Einsiedler Volksanzeiger - Politik in Einsiedeln

Politik Portal der SVP Bezirk Einsiedeln

 www.einsiedler-volksblatt.ch - Online-Ausgabe vom Freitag, dem 31. Oktober 2014 - 20:45:31 MEZ - 34. Jahrgang 
Zeitung Einsiedeln

Ja zu Ecopop , Goldinitiative und HEV-Doppelinitiative – Nein zu Pauschalbesteuerungsinitiative

Ja zu Ecopop , Goldinitiative und HEV-Doppelinitiative – Nein zu PauschalbesteuerungsinitiativeDie SVP Kanton Schwyz fasste am 29. Oktober in Einsiedeln die Parolen für die Kantonalen und die Eidg. Abstimmungen vom 30. November. Deutliche Zustimmung erfuhren die HEV-Doppelinitiative, Ecopop und die Goldinitiative, die Pauschalbesteuerungsinitiative hingegen wurde einstimmig abgelehnt.

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(RoLu - 30.10.2014 11:07:39 / Kanton SZ

1 Milliarde Steuerausfälle?

Zur Abstimmung Pauschalbesteuerungsinitiative von MaTh

1 Milliarde Steuerausfälle? Mit der von den Initianten beabsichtigten Abschaffung der Pauschalbesteuerung gefährden wir ohne Not mehr als 1‘000 Millionen Steuereinnahmen. Wenn diese Milliarde fehlt, dann werden wir – vor allem der Mittelstand und die KMU - diese selber berappen müssen. 2012 haben die pauschal besteuerten...

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(MaTh / Leserbrief) - 28.10.2014

Das Kind mit dem Bade ausgeschüttet

Zur Ecopop Abstimmung von RoLu

Das Kind mit dem Bade ausgeschüttet Die Masseneinwanderungsinitiative (MEI) wurde von Volk und Ständen angenommen, ist m.E. austariert und bietet die Flexibilität, um auch den Bedürfnissen der Wirtschaft gerecht zu werden. Die Ecopop-Initiative haut in eine ähnliche Kerbe, aber schüttet das Kind mit dem Bade aus. Nun, die Umsetzu...

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(RoLu / Leserbrief) - 28.10.2014

SVP bi de Lüt in Einsiedeln

SVP bi de Lüt in EinsiedelnAm vergangenen Freitag, dem 24. Oktober, luden die SVP Einsiedeln und Rothenthurm, als auch die Kantonalpartei zum SVP bi de Lüt im Gemeindesaal in Einsiedeln ein. Zahlreiche Interessierte kamen in den Genuss von feurigen und unterhaltsamen Reden und trafen bekannte SVP-Exponenten auf einen Schwatz.

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(RoLu - 26.10.2014 10:22:48 / (Bezirk) Einsiedeln

SVP lanciert Volksinitiative zur Umsetzung von Volksentscheiden

SVP lanciert Volksinitiative zur Umsetzung von VolksentscheidenDie Delegierten der SVP haben am25. Oktober in Rothenthurm (SZ) einstimmig beschlossen, eine Volksinitiative „zur Umsetzung von Volksentscheiden – Schweizer Recht geht fremdem Recht vor“ zu lancieren. Entscheide des Schweizer Volkes sollen somit wieder ernst genommen werden. Der Ausrede, ein gültig gefällter Volksentscheid könne wegen internationalem Recht nicht umgesetzt werden, will die SVP so einen Riegel schieben. Zu den höchsten Zielen der Eidgenossenschaft zählen die Unabhängigkeit und die Selbstbestimmung des Landes.

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(MaBa / Quelle) - 26.10.2014 10:00:07 / Politik Schweiz

SVP empfiehlt dreimal Nein

SVP empfiehlt dreimal NeinDer SVP-Zentralvorstand hat an seiner heutigen Sitzung in Rothenthurm (SZ) abschliessend die Parolen der Partei zur Gold-Initiative und zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung gefasst. Die Gold-Initiative wird mit Hinweis auf die Unabhängigkeit der Nationalbank abgelehnt. Ebenso verworfen wird die Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung, da sie ländliche Gebiete an der Ausschöpfung ihres Wirtschaftspotentials behindern und damit dem gesamten Mittelstand zusätzliche Steuerbelastungen auferlegen würde. Die Ecopop-Initiative wurde bereits vor zwei Monaten durch die Delegiertenversammlung deutlich zur Ablehnung empfohlen.

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(MaBa / Quelle) - 25.10.2014 07:49:40 / Politik Schweiz

Die Schweizer Nationalbank braucht ihre Unabhängigkeit und Handlungsfähigkeit

Die Schweizer Nationalbank braucht ihre Unabhängigkeit und HandlungsfähigkeitDie Rolle des Goldes in der Geldpolitik hat sich in den letzten 40 bis 50 Jahren stark gewandelt. So spielte Gold in der Geldpolitik lange Zeit eine wichtige Rolle. Seit den 1970er-Jahren wurde die Bedeutung von Gold jedoch immer geringer. Heute kommen andere Instrumente zum Zug. Was jedoch über die letzten Jahrzehnte gleich geblieben ist, ist der grundsätzliche Auftrag unserer Schweizerischen Nationalbank (SNB). Die SNB ist dazu da, um unseren Franken zu schützen, die Preise stabil zu halten und gute Bedingungen für die Wirtschaft zu schaffen. Um diesen Auftrag erfüllen zu können, braucht unsere Nationalbank allerdings zwei klare Bedingungen: Unabhängigkeit und Handlungsfähigkeit. Beides will die Gold-Initiative der SNB wegnehmen. Und damit schiesst sie der Schweiz ein Eigengoal sondergleichen!

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(AlKu / Quelle) - 23.10.2014 19:47:16 / Politik Schweiz

Breites Komitee gegen Ecopop

Breites Komitee gegen EcopopAm 20. Oktober ist das breit abgestützte Komitee „Ecopop NEIN“ in Bern vor die Medien getreten. Ausnahmslos alle Mitte- und bürgerlichen Parteien lehnen die absurde und schädliche Initiative ab. Eine starre Zuwanderungsquote würde die wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz und damit unseren Wohlstand gefährden und uns in Europa komplett isolieren. Gleichzeitig lehnt das Komitee die absurden entwicklungspolitischen Forderungen und damit die Einmischung in die Bevölkerungspolitik anderer Staaten vehement ab.

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(RoLu / Quelle) - 21.10.2014 08:27:47 / Politik Schweiz

Nein zur Pauchalbesteuerungs-Initiative

Nein zur Pauchalbesteuerungs-InitiativeHeute werden in der Schweiz rund 5500 wohlhabende Personen aus dem Ausland pauschal besteuert, weil sie keine Erwerbstätigkeit in der Schweiz ausüben. Diese Personen sind äusserst wichtig für die Schweizer Volkswirtschaft. Sie bezahlen Steuern in der Höhe von über 1 Milliarde Franken; sie erhalten rund 22'000 Arbeitsplätze und sie finanzieren zahlreiche gemeinnützige Projekte und Institutionen. Bundesrat, National- und Ständerat sowie Kantone und Wirtschaftsverbände empfehlen dem Stimmvolk, die Volks- initiative abzulehnen.

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(RoLu / Quelle) - 20.10.2014 15:48:08 / Politik Schweiz

SVP-Initiative „Steuerfuss vor das Volk“ - SVP-Fraktion zur Oktober-Session

SVP-Initiative „Steuerfuss vor das Volk“ - SVP-Fraktion zur Oktober-SessionAm 27. September 2011 hat die SVP die beiden Initiativen „Steuerfuss vor das Volk“ und „Stopp den überbordenden Staatsaufgaben“ eingereicht. Drei Jahre später wird nun der Kantonsrat zur Initiative „Steuerfuss vor das Volk“ eine Stimmempfehlung abgeben. Voraussichtlich im November kommt die Initiative zur Abstimmung. Die Verfassung soll mit der Annahme der Initiative „Steuerfuss vor das Volk“ abgeändert werden, damit der kantonale Steuerfuss dem fakultativen Referendum unterliegt.

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(HeHu - 20.10.2014 08:40:40 / Kanton SZ

Aus den Verhandlungen des Bezirksrats Einsiedeln

Aus den Verhandlungen des Bezirksrats EinsiedelnSitzung vom 8. Oktober 2014

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(PeEb / Quelle) - 18.10.2014 08:34:34 / (Bezirk) Einsiedeln

SVP fällt Grundsatzentscheid zur Initiative „Schweizer Recht vor fremdem Recht“

SVP fällt Grundsatzentscheid zur Initiative „Schweizer Recht vor fremdem Recht“ Am 25. Oktober tagt die SVP Schweiz anlässlich ihrer Delegiertenversammlung in Rothenthurm. Im Zentrum der Tagung steht das Thema „Schweizer Recht vor fremdem Recht“. So spricht Bundesrat Ueli Maurer zum Thema Souveränität, Alt-Nationalrat / Alt-Bundesrat Christoph Blocher thematisiert den Verlust der Freiheit durch fremdes Recht und Kantonsrat Hans-Ueli Vogt (Uni Zürich) stellt den Inhalt der angedachten Initiative vor. Bote-Chefredaktor Jürg Auf der Maur fühlt anschliessend Professor Hans-Ueli Vogt und dem Schwyzer Ständerat Peter Föhn auf den Zahn und stellt Fragen über Sinn und Unsinn einer solchen Initiative. Abgerundet wird der Anlass durch den Grundsatzentscheid der Delegierten über die Lancierung der erwähnten Initiative.

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(RoLu - 15.10.2014 10:49:19 / Politik Schweiz

Frei bleiben

Frei bleibenMit dem Slogan „Frei bleiben“ zieht die SVP in die Wahlen 2015. So will die SVP erstens keinen schleichenden EU-Beitritt, zweitens die Umsetzung einer griffigen Ausländerpolitik und drittens tiefe Steuern für alle. Damit soll die SVP bei den Parlamentswahlen 2015 die mit Abstand stärkste Partei bleiben und den Wähleranteil sowie die Anzahl National und Ständeratsmandate ausbauen. Der Berner Sennenhund Willy, Symbol für Freiheit und Sicherheit, wird das politische Geschehen für die SVP begleiten und kommentieren.

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(MaBa / Quelle) - 14.10.2014 16:00:47 / Politik Schweiz

Bundesrat lehnt "Ecopop-Initiative" ab

Bundesrat lehnt Der Bundesrat lehnt die Eidgenössische Volksinitiative "Stopp der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen" (auch "Ecopop-Initiative" genannt) ab. Die Initiative gibt vor, die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten. Doch mit Massnahmen gegen Ausländerinnen und Ausländer und einer Änderung der Entwicklungszusammenarbeit wird kein einziges Umweltproblem gelöst. Hingegen ist der Bundesrat überzeugt, dass die tiefe und starre Zuwanderungsquote schädliche Folgen für die Schweizer Wirtschaft hätte. Eine Annahme der Initiative würde zudem die aktuellen Bemühungen des Bundesrats unterlaufen, gute und stabile Beziehungen zur EU zu erhalten.

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(RoLu / Quelle) - 14.10.2014 10:34:00 / Politik Schweiz

Klare Ablehnung eines Einbürgerungsgesuchs in Einsiedeln

Klare Ablehnung eines Einbürgerungsgesuchs in EinsiedelnAn der Bezirksgemeinde in Einsiedeln vom 13. Oktober wurde das Einbürgerungsgesuch eines Amerikaners deutlich abgelehnt. Er hatte nicht alles Tests bestanden und wurde deshalb von der Einbürgerungskommission und vom Bezirksrat zur Ablehnung empfohlen. Auch bestanden Zweifel an seinen Motiven.

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(RoLu - 14.10.2014 07:56:52 / (Bezirk) Einsiedeln

Wahlauftakt im Kanton Schwyz – SVP nominiert Alex Kuprecht und Peter Föhn für Ständerat

Wahlauftakt im Kanton Schwyz – SVP nominiert Alex Kuprecht und Peter Föhn für Ständerat Am 10. Oktober hielt die SVP Kanton Schwyz die Nomination für Ihre Ständeratskandidaturen ab. Die Bisherigen Alex Kuprecht (Pfäffikon) und Peter Föhn (Muotathal) wurden einstimmig durch die Basis für eine weitere Legislatur portiert.

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(RoLu - 11.10.2014 07:48:51 / Kanton SZ

Absurdes zur Masseneinwanderungsinitiative

Absurdes zur MasseneinwanderungsinitiativeWir werden uns wohl oder übel daran gewöhnen müssen, dass die erfolgreiche SVP-Masseneinwanderungsinitiative in den nächsten Jahren für viele zum Prügelknaben für alles und jedes gemacht wird. Ein besonders krasses Beispiel liefert nun aber eine neue Studie der Basler Anstalt für Konjunkturforschung (BAK), welche die Schweizerische Bankiervereinigung und der Schweizerische Versicherungsverband in Auftrag gegeben haben. Es ist höchst bedauerlich, dass diese Studie mit dem Titel „Die volkswirtschaftliche Bedeutung des Schweizer Finanzsektors“ trotz vielen wertvollen Erkenntnissen durch politische Falschaussagen abgewertet wird.

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(ThMa / Quelle) - 09.10.2014 17:43:28 / Politik Schweiz

Klares JA zu Teilzonenplanrevisionen und Planungskredit Hauptplatz

Klares JA zu Teilzonenplanrevisionen und Planungskredit HauptplatzAm vergangenen Montag, dem 6. Oktober, hielt die SVP Bezirk Einsiedeln die Parteiversammlung zwecks Informationsaustausch und Parolenfassung für die lokalen Bezirksgemeinde- und Urnen-Vorlagen vom 13.10.2014, resp. 30.11.2014 ab. Die beiden Teilzonenplanrevisionen erfuhren einstimmig Zuspruch. Der Planungskredit für den Hauptplatz wurde ebenfalls grossmehrheitlich bejaht und der Bezirksrat wird an der kommenden Bezirksversammlung in Sachen Einbürgerung von Irving Dunn unterstützt.

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(RoLu - 08.10.2014 17:28:29 / (Bezirk) Einsiedeln

Masseneinwanderung - Bundesrat muss Volksauftrag erfüllen

Masseneinwanderung - Bundesrat muss Volksauftrag erfüllenMit der Annahme der Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung“ haben Volk und Stände dem Bundesrat den Auftrag erteilt, das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU neu zu verhandeln und anzupassen. Dieser Auftrag ist mit dem heute verabschiedeten Mandat des Bundesrates zu erfüllen.

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(MaBa / Quelle) - 08.10.2014 13:36:38 / Politik Schweiz

Bundesrat will mit der EU über Personenfreizügigkeit verhandeln

Bundesrat will mit der EU über Personenfreizügigkeit verhandelnMit der Annahme von Art. 121a BV hat sich die Schweizer Stimmbevölkerung für eine eigenständige Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung ausgesprochen. Der Bundesrat will deshalb mit der Europäischen Union (EU) eine Anpassung des Freizügigkeitsabkommens aushandeln. Wie bereits im Juni angekündigt, hat der Bundesrat am Mittwoch entschieden, unter dem Vorbehalt der notwendigen Konsultationen Verhandlungen mit der Europäischen Union aufzunehmen. Er hat hierzu am Mittwoch den Entwurf für ein entsprechendes Verhandlungsmandat verabschiedet.

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(RoLu / Quelle) - 08.10.2014 13:20:46 / Politik Schweiz

Bundesrat lehnt die Gold-Initiative ab

Bundesrat lehnt die Gold-Initiative abDer Bundesrat lehnt die Volksinitiative „Rettet unser Schweizer Gold“ ab. Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf legte heute die Gründe für die Ablehnung dar. Die Initiative würde den Handlungsspielraum der Schweizerischen Nationalbank (SNB) stark einschränken. Ein starrer und unverkäuflicher Mindestanteil an Gold würde die Erfüllung ihres Auftrags erschweren, für Preisstabilität zu sorgen und zu einer stabilen Entwicklung der Wirtschaft beizutragen. Zudem wäre die Gewinnausschüttung der SNB an Bund und Kantone beeinträchtigt.

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(RoLu / Quelle) - 07.10.2014 13:43:19 / Politik Schweiz

SVP Kanton Schwyz nominiert Ständeratskandidaturen

SVP Kanton Schwyz nominiert StänderatskandidaturenNachdem die bisherigen SVP-Ständeräte Alex Kuprecht und Peter Föhn unlängst angekündigt haben, dass sie für eine weitere Legislatur zur Verfügung stehen, werden nun Nägel mit Köpfen gemacht. Die Parteibasis wird am 10. Oktober in Einsiedeln (Kongresszentrum Zwei Raben,vormals Dorfzentrum) anlässlich der Nominationsversammlung Ihre Kandidaten küren. Zu diesem Anlass sind alle Mitglieder, Sympathisanten und Interessierte eingeladen.

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(RoLu - 07.10.2014 11:51:23 / Kanton SZ

Ja zu attraktiven Arbeitsplätzen in Einsiedeln

Zu den Abstimmungen Teilnutzungsplanrevisionen Alpcity und Kornhausstrasse / Allmeindstrasse von RoLu

Ja zu attraktiven Arbeitsplätzen in Einsiedeln Am 30.11 gelangen u.a. die beiden Teilnutzungsplanrevisionen "Alpcity” und "Kornhausstrasse / Allmeindstrasse” zur Abstimmung. Mit minimal reservierten Anteilen für Gewerbe / Industrie wird den örtlichen Gegebenheiten und Anforderungen Rechnung getragen. ...

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(RoLu / Leserbrief) - 07.10.2014

Einbürgerung als Dank für Ignoranz?

Zur Ablehnung des Einbürgerungsgesuchs von Irving Dunn in Einsiedeln von RoLu

Einbürgerung als Dank für Ignoranz? Laut Bürgerrechtsgesetz und Bürgerrechtsverordnung wird von Einbürgerungswilligen u.a. gefordert, dass die kommunalen und kantonalen Sitten, Gebräuche und Lebensgewohnheiten, sowie die Bürgerrechte und –pflichten etwas mehr als rudimentär bekannt sind. Auch werden Grundkenntnisse, ich wiederhol...

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(RoLu / Leserbrief) - 29.09.2014

Nichts gelernt

Zur Steuergesetzrevision von PiSc

Nichts gelernt Offensichtlich hat der Regierungsrat aus dem NFA - Debakel 2008 bis 2014 noch immer nichts gelernt. Unter dem Titel „So viel kosten uns die Steuererhöhungen“ drucken unsere Medien Tabellen des Regierungsrates ab, welche mit den realen Verhältnissen im Kanton Schwyz nichts, aber auch gar nichts ...

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(PiSc / Leserbrief) - 26.09.2014

Dankbarkeit!

Steuergesetzrevision von PiSc

Dankbarkeit! Es ist nicht ganz einfach, in einem Klima der Verachtung und blinden Resonanz, die Nach¬teile der anstehenden Steuergesetzrevision für den Mittelstand darzulegen. Wer sich einmal die Mühe nimmt, die Verhandlungsprotokolle der Kantonsratssitzungen seit 2004 nachzu¬lesen, wird unweigerlich die ak...

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(PiSc / Leserbrief) - 15.09.2014

Den Bock zum Gärtner gemacht?

Unteriberg von HaHo

Den Bock zum Gärtner gemacht? Das die Lehrerschaft mehrheitlich dem Parteiprogramm der SP zugeneigt ist, ist nichts Neues und auch in Ordnung, solange die Schüler nicht einseitig informiert oder gar indoktriniert werden. Wenn nun aber eine Hauswirtschaftslehrerin in Kochkursen in Unteriberg den Kindern das Fleischessen ausr...

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(HaHo / Leserbrief) - 09.09.2014

Antwort zum Artikel “Wir brauchen mehr Einnahmen - Punkt”

Zur Steuergesetzrevision von JuUe

Antwort zum Artikel “Wir brauchen mehr Einnahmen - Punkt” Regierungsrat Kaspar Michel hat in seinem Statement letzte Woche dargelegt, warum eine Steuererhöhung aus seiner Sicht unumgänglich sei. Seine Aussagen waren dabei, wenn die Schwyzerinnen und Schwyzer nicht bereit sind mehr Steuern zu bezahlen, so müsse man Überlegungen zu einem Aufgabenverzich...

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(JuUe / Leserbrief) - 08.09.2014

Antwort zum Artikel „Wir brauchen mehr Einnahmen – Punkt“

Zum Referendum Kantonssteuern von JuUe

Antwort zum Artikel „Wir brauchen mehr Einnahmen – Punkt“ Regierungsrat Kaspar Michel hat in seinem Statement letzte Woche dargelegt, warum eine Steuererhöhung aus seiner Sicht unumgänglich sei. Seine Aussagen waren dabei, wenn die Schwyzerinnen und Schwyzer nicht bereit sind mehr Steuern zu bezahlen, so müsse man Überlegungen zu einem Aufgabenverzich...

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(JuUe / Leserbrief) - 08.09.2014

Kein Abbau von medizinischen Leistungen!

Zur Einheits-Krankenkasse von AlKa

Kein Abbau von medizinischen Leistungen! Die Initianten versprechen mit einer Einheitskasse tiefere Prämien. Doch die Kosten bleiben, also wie werden diese finanziert? Eine Möglichkeit wären Staatsgelder, wie bei der IV. Wir alle wissen, welcher Verschuldung die IV unterworfen ist und dass wir das Defizit schlussendlich über Steuern f...

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(AlKa / Leserbrief) - 16.08.2014

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Kommentar

Steuerpolitik des Kantons Schwyz wird angepasst

Der Souverän hat entschieden, die Steuerpolitik des Kantons Schwyz wird angepasst. Damit kann es zu Abwanderung von guten Steuerzahlern und einem Ausbleiben von gutverdienenden Neuzuzügern kommen. Diese Personenkreise leisten einen Grossteil der Steuereinnahmen und entlasten so indirekt den Mittelstand. Eine Mehrheit will aber einer Schuldenwirtschaft vorbeugen. Den Volksentscheid gilt es zu akzeptieren...

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28.09.2014 / RoLu

 

 

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