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Einsiedler Volksblatt, Montag 17.12.2018 / 6. Jahrgang

Studie bestätigt schlanken Schwyzer Staatshaushalt

Von ROLAND LUTZ | 18.09.2014

Studie bestätigt schlanken Schwyzer Staatshaushalt

Ein vom unabhängigen Forschungsinstitut BAK Basel durchgeführter interkantonaler Vergleich der Finanzhaushaltszahlen zeigt, dass der Kanton Schwyz sparsam haushaltet. Gegenüber der Gesamtheit aller Kantone liegt das Ausgabenniveau um 6% tiefer, gegenüber einer kantonalen Vergleichsgruppe beträgt die Differenz noch 4%. In wenigen Aufgabengebieten bestehen gemäss BAK Basel allerdings auch gewisse überdurchschnittliche Nettoausgaben. Der Regierungsrat hat das Finanzdepartement beauftragt, die Gründe dafür in Zusammenarbeit mit den zuständigen Departementen zu untersuchen. Die Vertiefung erfolgt im Rahmen der laufenden Umsetzungsarbeiten des Entlastungsprogrammes 2014-2017.

Schaffung einer neutralen und objektiven Faktenbasis zum Vergleich der Aufwandseite

Um im Rahmen des laufenden Entlastungsprogramms eine neutrale und objektive Faktenbasis zu erhalten, wie es um den Finanzhaushalt des Kantons Schwyz im interkantonalen Vergleich steht, hat der Regierungsrat eine Benchmarkingstudie bei BAK Basel in Auftrag gegeben. Die Studie vergleicht Versorgungsleistungen und Bereitstellungskosten sämtlicher kantonaler Aufgabenfelder. Damit soll insbesondere die Diskussion über eine Reduktion der Aufwandseite auf der Grundlage einer objektiven Faktenbasis ermöglicht werden. Dieses Vorgehen wird zurzeit in zahlreichen Kantonen (u.a. Bern, Solothurn, Basel-Stadt, Thurgau, Luzern, Zug, Nidwalden, Obwalden, Uri) angewandt.

Vergleich gegenüber Schweizer Durchschnitt und gegenüber spezifischer Kantonsgruppe

Der Ausgangspunkt der Analysen besteht darin, die Nettoausgaben des Kantons Schwyz mit dem durchschnittlichen Leistungsniveau der Gesamtheit aller Kantone zu vergleichen. Zusätzlich zu diesem Vergleich hat BAK Basel den Vergleich auch mit dem Durchschnitt einer kantonalen Vergleichsgruppe, bestehend aus Kantonen mit ähnlichen Ausgangslagen, Grössenordnungen und/oder Strukturen, durchgeführt. Zu dieser Vergleichsgruppe gehören die Kantone Basel-Landschaft, Nidwalden, Solothurn, St. Gallen, Thurgau und Zug. Als Datenbasis diente BAK Basel die Finanzstatistik der Eidgenössischen Finanzverwaltung. Zur Verfügung standen die Daten aus dem Jahr 2010, womit die finanziellen Entlastungen des Massnahmenplans 2011 oder des Entlastungsprogramms 2014–2017 noch nicht berücksichtigt sind.

Bei den meisten Aufgabengebieten unterdurchschnittliche Nettoausgaben

In 47 von 66 untersuchten Aufgabengebieten weist der Kanton Schwyz im Vergleich mit dem Durchschnitt der Gesamtschweiz niedrigere Ausgaben pro Einwohner auf. Gegenüber der kantonalen Vergleichsgruppe liegen die Pro-Kopf-Ausgaben des Kantons Schwyz in 42 Aufgabenfeldern unter dem Durchschnitt. Über alle Aufgabenfelder hinweg liegen die Ausgaben pro Kopf des Kantons Schwyz bei 94% des gesamtschweizerischen Durchschnitts. Der Kanton Schwyz weist dementsprechend gegenüber der Gesamtheit aller Kantone ein um 6% niedrigeres Ausgabenniveau pro Einwohner auf. Bei einem Indexwert von 96 fallen die Ausgaben pro Kopf des Kantons Schwyz im Benchmarking mit der kantonalen Vergleichsgruppe ebenfalls unterdurchschnittlich aus. Diese Ergebnisse bestätigen einmal mehr, dass der Kanton Schwyz einen im interkantonalen Vergleich schlanken Staatshaushalt aufweist.

In wenigen Aufgabengebieten auch Ausgaben über dem Durchschnitt

Die Studie zeigt aber auch, dass im Kanton Schwyz einige wenige Aufgabengebiete bestehen, die überdurchschnittliche Ausgaben aufweisen. Diese Aufgabengebiete verteilen sich auf praktisch alle Departemente. Solche überdurchschnittliche Ausgaben werden von BAK Basel als „Kostendifferenziale“ ausgewiesen. Diese sind nicht mit Sparpotenzialen gleichzusetzen. Politische oder institutionelle Rahmenbedingungen können solche Kostendifferenziale erklären. Dazu sind allerdings weitere Analysen erforderlich. In diesem Sinne kann und darf zu den vorliegenden Ergebnissen noch keine verbindliche Wertung erfolgen. Zudem beziehen sich die vorliegenden Ergebnisse immer auf sämtliche Staatsebenen des Kantons Schwyz (Kanton, Bezirke und Gemeinden). Aus Sicht des Kantons ist deshalb bei den Aufgabengebieten der jeweilige Bezirks-/Gemeindeanteil zu berücksichtigen.

Vertiefende Analyse im Rahmen des Entlastungsprogramms 2014–2017

Von besonderem Interesse für eine vertiefende Analyse sind diejenigen Aufgabenfelder, die gemäss den Ergebnissen von BAK Basel gegenüber der kantonalen Vergleichsgruppe relativ grosse Kostendifferenziale ausweisen. Damit soll der Fokus auf die wesentlichen Felder gerichtet werden. Der Regierungsrat beauftragte das Finanzdepartement, in Zusammenarbeit mit den für die Aufgabenbereiche zuständigen Departementen, die Gründe für die Kostendifferenziale zu analysieren. Die Vertiefung erfolgt im Rahmen der laufenden Umsetzungsarbeiten des Entlastungsprogramms 2014–2017. Es wird auch untersucht werden, wie sich die Kosten der Aufgabenbereiche mit überdurchschnittlichen Nettoausgaben seit dem Jahr 2010 entwickelt haben. Allfällige finanzielle Entlastungen durch eingeleitete oder bereits umgesetzte Spar- oder Optimierungsmassnahmen werden berücksichtigt, um eine aktualisierte Einschätzung zu erhalten. Die Berichterstattung über die Vertiefungsarbeiten erfolgt im Rahmen des Umsetzungscontrollings des Entlastungsprogramms 2014–2017.

Quelle: www.sz.ch

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