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Einsiedler Volksblatt, Dienstag 25.09.2018 / 6. Jahrgang

SKOS - Entlassung aus der Sozialhilfe: Anreize für Junge erhöhen - Beantwortung der Motion M 3/15

Von HANSPETER RAST | 28.05.2015

SKOS - Entlassung aus der Sozialhilfe: Anreize für Junge erhöhen - Beantwortung der Motion M 3/15

Unlängst reichten die vier Kantonsräte Hanspeter Rast (SVP, Reichenburg), Bernadette Wasescha (SVP, Merlischachen), Ruedi Imlig (FDP, Oberarth-Goldau) und Bruno Hasler (CVP, Schübelbach) eine Motion ein, welche Fehlanreize für Junge in der Sozialhilfe thematisiert. Sie fordern eine Teilrevision, welche eine Senkung der Sozialhilfe bei jüngeren Personen zur Folge haben soll. Demzufolge soll bei Jungen die Sozialhilfe nach unten korrigiert werden, da einem Jungen, der zuvor noch nie ein volles Einkommen erzielt hat, von der Sozialhilfe nicht der gleiche Lebensstandard geboten werden soll wie älteren Arbeitnehmern.

Antwort des Regierungsrates

Mit Motion M 3/14 wurden eine Senkung der Sozialhilfekosten und eine Verstärkung des Anreizsystems verlangt. Um dies zu erreichen, forderten die Motionäre eine Teilrevision des ShG, eine Reduktion des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt (GBL), eine Reduktion der situationsbedingten Leistungen (SIL) und eine Reduktion der Integrationszulagen (IZU). Die Summe dieser Leistungen (GBL, SIL und IZU) soll dabei auf maximal 90% des Betrages, welcher sich bei der Anwendung der im Kanton Schwyz durch die Sozialhilfeverordnung umgesetzten SKOSRichtlinien ergibt, reduziert werden. Am 24. September 2014 erklärte der Kantonsrat die Motion M 3/14 mit 67 zu 17 Stimmen erheblich.
Der Regierungsrat hat dem Departement des Innern den Auftrag erteilt, Bericht und Vorlage für die Teilrevision des ShG zu erarbeiten. Im Rahmen der Teilrevision wird eine Kürzung des GBL, der IZU sowie der SIL geprüft. Obwohl von den Motionären nicht direkt gefordert, wird auch eine Kürzung im Bereich des Einkommensfreibetrages (EFB) überprüft.

Junge Erwachsene in der Sozialhilfe

Als junge Erwachsene gelten Personen zwischen dem 18. und 25. Lebensjahr gemäss Sozialhilfestatistik 2013 sind 10.8% der unterstützten Personen im Kanton Schwyz junge Erwachsene. Sind junge Erwachsene von der Sozialhilfe abhängig, steht die Ausbildung und die berufliche Integration im Vordergrund, wie auch von den Motionären in ihren Forderungen hervorgehoben wurde. Andernfalls besteht die Gefahr langjähriger Abhängigkeit.
Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat daher, die Motion M 3/15 betreffend „SKOS - Entlassung aus der Sozialhilfe: Anreize für Junge erhöhen“ vom 23. Februar 2015 in ein Postulat umzuwandeln und als Postulat erheblich zu erklären. Die Beantwortung wird dann im Regierungsratsbeschluss zur Teilrevision des Sozialhilfegesetzes erfolgen.

Quelle: www.sz.ch

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