Politik Bezirk Einsiedeln

Politik der SVP Bezirk Einsiedeln - Leserbriefe / Mitteilungen

Einsiedler Volksblatt, Dienstag 16.01.2018 / 6. Jg.

Die aktuellsten Mitteilungen und Leserbriefe - SVP - Seite 1

Alles zur Politik - Politik Schweiz

Start der Unterschriftensammlung für die Begrenzungsinitiative

Start der Unterschriftensammlung für die Begrenzungsinitiative

GABRIEL LüCHINGER | 16.01.2018

Die AUNS hat heute zusammen mit der SVP in Bern an einer Pressekonferenz die Unterschriftensammlung für die Begrenzungsinitiative begonnen. Seit der Einführung der Personenfreizügigkeit mit der EU ...

Artikel (1185) lesen

Schweiz darf sich nicht erpressen lassen

Schweiz darf sich nicht erpressen lassen

GABRIEL LüCHINGER | 19.12.2017

Gemäss Medienberichten versucht die EU neuerdings mit einer zeitlich befristeten Anerkennung unserer Börse die Schweiz zum rascheren Abschluss eines Rahmenvertrages zu zwingen. Dies nur kurz nachdem...

Artikel (1179) lesen

Sozialhilfe stieg 2016 um 0,1 Prozentpunkte auf 3,3 Prozent

Sozialhilfe stieg 2016 um 0,1 Prozentpunkte auf 3,3 Prozent

AUS DIVERSEN PUBLIKATIONEN | 19.12.2017

Die Quote der wirtschaftlichen Sozialhilfe stieg 2016 um 0,1 Prozentpunkte auf 3,3 Prozent, was 273 273 Beziehenden entspricht. Um die Sozialhilfe in der Schweiz differenziert betrachten zu können, m...

Artikel (1178) lesen

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Nationalrat will keine Mitsprache der Standortgemeinden bei geplanten Bundesasylzentren!

Nationalrat will keine Mitsprache der Standortgemeinden bei geplanten Bundesasylzentren!

RUPPEN FRANZ | 14.12.2017

Der Nationalrat hat es am Mittwoch abgelehnt, dass der Bund geeignete Standorte für Bundesasylzentren in enger Zusammenarbeit mit Kantonen und Gemeinden einvernehmlich suchen und planen muss. Einmal ...

Artikel (1177) lesen

Für eine massvolle Zuwanderung

Für eine massvolle Zuwanderung

ROGER KöPPEL | 09.12.2017

Das Parlament hat die von Volk und Ständen im Februar 2014 angenommene «Masseneinwanderungsinitiative» nicht umgesetzt. Die vom Parlament beschlossene Scheinlösung wird keinen einzigen Ausländer ...

Artikel (1174) lesen

Eine „wahre“ Freundschaft

Eine „wahre“ Freundschaft

MAGDALENA MARTULLO | 08.12.2017

Kurz vor der Adventszeit erzähle ich Ihnen von einer wunderbaren Weihnachtsgeschichte wie sie sich erst kürzlich im fernen Bern zugetragen hat. Ein europäischer Hirte namens Jean-Claude Juncker tra...

Artikel (1173) lesen

Bundesrätin Sommaruga öffnet die Büchse der Pandora

Bundesrätin Sommaruga öffnet die Büchse der Pandora

GABRIEL LüCHINGER | 08.12.2017

SP-Bundesrätin Sommaruga hat heute eigenmächtig beschlossen und informiert, dass sie nun effektiv damit beginnt, direkt Migranten aus Libyen in die Schweiz einzufliegen. Damit öffnet sie die Büchs...

Artikel (1176) lesen

CO2-Gesetz: Die 40-Franken-Lüge

CO2-Gesetz: Die 40-Franken-Lüge

GABRIEL LüCHINGER | 01.12.2017

Heute hat der Bundesrat die Totalrevision des CO2-Gesetzes verabschiedet. Schon in der Vernehmlassung wurde der wirtschafts- und bürgerfeindliche Entwurf von der SVP stark kritisiert und als untaugli...

Artikel (1169) lesen

Kohäsionsmilliarde mit Finanzreferendum bekämpfen

Kohäsionsmilliarde mit Finanzreferendum bekämpfen

GABRIEL LüCHINGER | 29.11.2017

Die SVP-Fraktion hat heute in Bern getagt. Einstimmig beantragt sie eine dringliche Interpellation für eine dringliche Debatte zur Einführung eines Finanzreferendums. Damit soll das Volk das letzte ...

Artikel (1166) lesen

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Skandal: Bundesrat verschenkt 1.302 Milliarden Franken Steuergelder an die EU!

Skandal: Bundesrat verschenkt 1.302 Milliarden Franken Steuergelder an die EU!

GABRIEL LüCHINGER | 23.11.2017

Der Bundesrat hat heute der EU mehrheitlich zum zweiten Mal die Zahlung einer sogenannten Kohäsionsmilliarde – effektiv 1’302 Millionen Franken – zugesagt und dies ohne eine nennenswerte Gegenl...

Artikel (1164) lesen

Unverantwortliche „Konzernverantwortung“

Unverantwortliche „Konzernverantwortung“

THOMAS MATTER | 22.11.2017

Die so genannte „Konzernverantwortungsinitiative“ gefährdet unsere Wirtschaft, unsere Arbeitsplätze und unseren Wohlstand. Selbsternannte „Gutmenschen“ von Hilfswerken, Gewerkschaften und li...

Artikel (1163) lesen

SVP-Fraktion kämpft für gesunde Staatsfinanzen

SVP-Fraktion kämpft für gesunde Staatsfinanzen

THOMAS AESCHI | 18.11.2017

Die SVP-Fraktion hat sich an ihrer heutigen Sitzung schwergewichtig mit dem Bundesbudget für das Jahr 2018 auseinandergesetzt. Die SVP zeigt sich erfreut, dass dieses gemäss Bundesrat mit einem Übe...

Artikel (1161) lesen

Jetzt reicht es, Frau Bundesrätin Sommaruga!

Jetzt reicht es, Frau Bundesrätin Sommaruga!

ADRIAN AMSTUTZ | 07.11.2017

Während viele Schweizer Gemeinden und Städte kaum noch wissen, wie sie notwendige Investitionen in ihre Infrastruktur wie etwa Schulen und Spitäler finanzieren wollen, explodieren ihre Kosten für...

Artikel (1159) lesen

Beurteilung der entmündigenden Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie in der Schweiz

Beurteilung der entmündigenden Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie in der Schweiz

WERNER SALZMANN | 02.11.2017

Ende September hat der Bundesrat seinen Vorschlag zur Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie in die Vernehmlassung geschickt. Ende Oktober hat sich die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates mi...

Artikel (1158) lesen

Migrantenausbildung durch Senioren über Studentenaustauschprogramm bezahlt

Migrantenausbildung durch Senioren über Studentenaustauschprogramm bezahlt

MARCEL DETTLING | 30.10.2017

Die SVP Schweiz ist für die Förderung eines massvollen Studentenaustauschs, aber wir sind gegen die Verschwendung von Millionen Franken Steuergeldern für irgendwelche „Mobilitätsprojekte“, die...

Artikel (1156) lesen

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Der radikale Islam als Herausforderung für die Kantone

Der radikale Islam als Herausforderung für die Kantone

ANDRé RüEGSEGGER | 29.10.2017

Ich werde hier kein Fachreferat über Islam und Islamismus halten. Es geht auch nicht darum, den Islam als (Welt-)Religion zu bewerten, in Frage zu stellen oder schlecht zu reden, sondern vielmehr dar...

Artikel (1152) lesen

Delegierte verabschieden Forderungskatalog «Null Toleranz gegenüber radikalem Islam in der Schweiz»

Delegierte verabschieden Forderungskatalog «Null Toleranz gegenüber radikalem Islam in der Schweiz»

GABRIEL LüCHINGER | 28.10.2017

360 Delegierte der SVP Schweiz trafen sich in der Festhalle Rüegersholz in Frauenfeld (TG). Nach mehreren spannenden Referaten und einer Vielzahl von Wortmeldungen, in denen die Redner wiederholt die...

Artikel (1151) lesen

Freiheit erfordert Sicherheit

Freiheit erfordert Sicherheit

ALBERT RöSTI | 28.10.2017

„Sicherheit ist nicht alles, aber ohne Sicherheit ist alles nichts.“ Mit diesem Zitat hat Adrian Amstutz, Fraktionspräsident der SVP, richtigerweise mehrfach auf die grossen entstehenden Lücken ...

Artikel (1153) lesen

Schluss mit der Personenfreizügigkeit

Schluss mit der Personenfreizügigkeit

GABRIEL LüCHINGER | 27.10.2017

Der Parteivorstand der SVP Schweiz hat heute in Frauenfeld einstimmig die endgültige Fassung der Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungs-Initiative)» beschlossen. Diese verlan...

Artikel (1154) lesen

SVP zur No-Billag-Initiative: Ja oder Stimmfreigabe?

SVP zur No-Billag-Initiative: Ja oder Stimmfreigabe?

NATALIE RICKLI | 19.10.2017

Die SVP hat im Nationalrat einen gutschweizerischen Kompromiss als Gegenvorschlag zur No-Billag-Initiative vorgelegt: Die Gebühren sollten für Haushalte bei 200 Franken plafoniert werden; heute müs...

Artikel (1149) lesen

Olympische Winterspiele: Landesverteidigung geht vor

Olympische Winterspiele: Landesverteidigung geht vor

GABRIEL LüCHINGER | 18.10.2017

Der Bundesrat hat heute eine Beteiligung an den olympischen Winterspielen 2026 von einer Milliarde Franken beschlossen. Für die SVP ist dieser Entscheid zum heutigen Zeitpunkt völlig unverständlich...

Artikel (1146) lesen

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Radikaler Islam: Jetzt sind die notwendigen roten Linien zu ziehen

Radikaler Islam: Jetzt sind die notwendigen roten Linien zu ziehen

GABRIEL LüCHINGER | 18.10.2017

Heute leben in unserem Land rund 430’000 Menschen, welche als Muslime registriert sind. Eine Mehrheit von ihnen besucht kaum je Moscheen, noch sind sie Mitglied eines dieser muslimischen Vereine, we...

Artikel (1148) lesen

Bundesrat Cassis „EU-Reset-Knopf“ - wir zählen darauf

Bundesrat Cassis „EU-Reset-Knopf“ - wir zählen darauf

ALBERT RöSTI | 17.10.2017

Bei den vergangenen Bundesratswahlen hat sich die SVP von Anfang an klar zum Anspruch der FDP auf den freien Sitz bekannt. Selbstverständlich ist das nicht. Denn rein arithmetisch hätte die SVP mit ...

Artikel (1147) lesen

SVP zieht Legislatur-Halbzeitbilanz

SVP zieht Legislatur-Halbzeitbilanz

ALBERT RöSTI | 13.10.2017

Anlässlich einer Pressekonferenz haben heute Parteipräsident Albert Rösti, Fraktionschef Adrian Amstutz und Strategiechef Christoph Blocher eine Bilanz zur Legislaturhalbzeit gezogen. Es ist der SV...

Artikel (1144) lesen

Jetzt ist der Weg frei für eine echte Reform zur Sicherung der Renten

Jetzt ist der Weg frei für eine echte Reform zur Sicherung der Renten

GABRIEL LüCHINGER | 24.09.2017

Die SVP nimmt die Ablehnung der Altersreform 2020 mit Erleichterung zur Kenntnis. Eine knappe Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger haben den Ausschlag gegeben und sich damit gegen einen unbezahlbaren...

Artikel (1134) lesen

Die Schweiz darf nicht der EU geopfert werden

Die Schweiz darf nicht der EU geopfert werden

CHRISTOPH BLOCHER | 22.09.2017

In verdankenswerter Weise nimmt NZZ-Chefredaktor Eric Gujer die längst notwendige Debatte über das Verhältnis der Schweiz zur EU auf. In seinem Leitartikel «Die Schweiz braucht mehr Selbstbewussts...

Artikel (1133) lesen

SVP Fraktion lehnt Vollgeld-Initiative einstimmig ab

SVP Fraktion lehnt Vollgeld-Initiative einstimmig ab

ADRIAN AMSTUTZ | 19.09.2017

Die SVP-Fraktion hat an der heutigen Fraktionssitzung die Volksinitiative „Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative)“ einstimmig verworfen. Zus...

Artikel (1132) lesen

Thoma Storen Trachslau

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Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Steuervorlage 17

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Steuervorlage 17

ROLAND LUTZ | 06.09.2017

An seiner Sitzung vom 6. September 2017 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Steuervorlage 17 (SV17) eröffnet. Die Vorlage leistet einen entscheidenden Beitrag zu einem attraktiven Standort und d...

Artikel (1128) lesen

Finanzausgleich: Bundesrat erörtert Vorschläge der KdK

Finanzausgleich: Bundesrat erörtert Vorschläge der KdK

ROLAND LUTZ | 06.09.2017

Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom 6. September 2017 mit den Vorschlägen der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) zur «Optimierung des Finanzausgleichs» befasst. Die Vorschläge sollen ...

Artikel (1129) lesen

Steuervorlage 17: es muss nachgebessert werden – die Kantone sind gefordert!

Steuervorlage 17: es muss nachgebessert werden – die Kantone sind gefordert!

GABRIEL LüCHINGER | 06.09.2017

Die SVP nimmt vom heute durch den Bundesrat verabschiedeten Vernehmlassungsprojekt zur Steuervorlage 17 (SV 17) Kenntnis. Bereits jetzt ist klar, dass die Vorlage nachgebessert werden muss, damit die ...

Artikel (1130) lesen

Unakzeptables Ausgabenwachstum beim Voranschlag 2018

Unakzeptables Ausgabenwachstum beim Voranschlag 2018

GABRIEL LüCHINGER | 31.08.2017

Die SVP nimmt vom heute veröffentlichten Voranschlag 2018 Kenntnis. Erneut steigen die Staatsausgaben gegenüber dem Vorjahr massiv an (+3,2 Milliarden) und addieren sich bereits auf 71,9 Milliarden ...

Artikel (1125) lesen

Delegierte der SVP Schweiz erteilen der ungerechten Rentenreform eine einstimmige Abfuhr

Delegierte der SVP Schweiz erteilen der ungerechten Rentenreform eine einstimmige Abfuhr

GABRIEL LüCHINGER | 27.08.2017

Die Delegierten der SVP Schweiz trafen sich heute auf dem Waffenplatz in Thun zur Parolenfassung zu den Vorlagen vom 24. September 2017. Die anwesenden Delegierten betonen, wie wichtig es ist gegen di...

Artikel (1124) lesen

Kurzsichtige AHV-Reform, NEIN!

Kurzsichtige AHV-Reform, NEIN!

FRANZ GRüTER | 17.08.2017

Mein Anliegen ist es, dass die AHV langfristig gesichert wird und auch für die nächste Generation erhalten bleibt. Diese Sicherung unseres grössten Sozialwerkes sind wir der Bevölkerung schuldig. ...

Artikel (1122) lesen

Stellen ganze Schweiz

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Keine AIA-Abkommen mit korrupten Staaten

Keine AIA-Abkommen mit korrupten Staaten

THOMAS MATTER | 11.08.2017

Die SVP hat heute anlässlich einer Medienkonferenz in Bern den sofortigen Marschhalt für neue Abkommen betreffend den Automatischen Informationsaustausch (AIA) gefordert. AIA-Abkommen mit autoritär...

Artikel (1121) lesen

Bitte Ruhe - die Führung schläft

Bitte Ruhe - die Führung schläft

ADRIAN AMSTUTZ | 08.08.2017

In Italien stauen sich die täglich neu übers Mittelmeer kommenden Afrikaner. Es sind keine Flüchtlinge im Sinne des nationalen und internationalen Asylrechts, sondern Menschen die schlicht und einf...

Artikel (1120) lesen

Die Schweiz – ein Unrechtsstaat?

Die Schweiz – ein Unrechtsstaat?

THOMAS AESCHI | 31.07.2017

Gemäss Präambel der UN-Charta wurde die UNO gegründet, um «den Weltfrieden und die weltweite Sicherheit zu wahren». Man würde nun erwarten, dass sich die UNO mit universellen und grundlegenden P...

Artikel (1119) lesen

AHV Reform – wer soll das bezahlen?

AHV Reform – wer soll das bezahlen?

ERICH HESS | 20.07.2017

Wer soll das bezahlen? Wer hat das bestellt? Wer hat so viel Pinke-pinke, wer hat so viel Geld? So lautete das einprägende Lied von Jupp Schmitz aus dem Jahre 1949. Aktueller könnte es auch 2017 n...

Artikel (1118) lesen

Die Afrikaner kommen – andere Länder erwachen – unsere Bundesratsmehrheit will weiter schlafen

Die Afrikaner kommen – andere Länder erwachen – unsere Bundesratsmehrheit will weiter schlafen

ADRIAN AMSTUTZ | 11.07.2017

Italien wird seit Monaten mit illegalen Migranten aus Afrika geflutet, die über das Mittelmeer strömen. Die Frage ist: Wie lange noch verharren diese in Italien? Denn das wirkliche Ziel sind die gro...

Artikel (1117) lesen

SVP fordert Halbierung der Billag-Gebühren

SVP fordert Halbierung der Billag-Gebühren

GABRIEL LüCHINGER | 05.07.2017

Die SVP ist vom mutlosen Beschluss der nationalrätlichen Medienkommission enttäuscht. Die Kommission hat entschieden, die NoBillag-Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung zu empfehlen. Sämtlic...

Artikel (1116) lesen

Der unkontrollierte Zuwanderungsstrom aus der EU hält an

Der unkontrollierte Zuwanderungsstrom aus der EU hält an

THOMAS MATTER | 04.07.2017

Die heute vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) im Bericht über die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit auf den Schweizer Arbeitsmarkt veröffentlichten Zahlen über die Zuwanderung aus de...

Artikel (1115) lesen

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