Politik Bezirk Einsiedeln

Politik der SVP Bezirk Einsiedeln - Leserbriefe / Mitteilungen

Einsiedler Volksblatt, Sonntag 22.07.2018 / 6. Jg.

Die aktuellsten Mitteilungen und Leserbriefe - SVP - Seite 1

Alles zur Politik - Politik Schweiz

E-Voting: Zu grosses Manipulationsrisiko für unsere direkte Demokratie

E-Voting: Zu grosses Manipulationsrisiko für unsere direkte Demokratie

SILVIA BAER | 28.06.2018

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine Vernehmlassung zu eröffnen. Sein Ziel ist es, E-Voting als dritten ordentlichen Stimmkanal aufzubauen. Die elektronische Stimmabgabe sch...

Artikel (1235) lesen

Rettung der AHV unabdingbar

Rettung der AHV unabdingbar

SILVIA BAER | 28.06.2018

Der Bundesrat hat heute sein Projekt für die Stabilisierung der AHV (AHV 21) in die Vernehmlassung gegeben. Die AHV ist das wichtigste Sozialwerk der Schweiz. Diese gilt es finanziell zu sichern. Es ...

Artikel (1236) lesen

Missbräuche bekämpfen, damit dem Mittelstand mehr zum Leben bleibt

Missbräuche bekämpfen, damit dem Mittelstand mehr zum Leben bleibt

SILVIA BAER | 23.06.2018

Heute versammelten sich etwa 400 Schweizerinnen und Schweizer aus dem ganzen Land zur Delegiertenversammlung der SVP Schweiz unter freiem Himmel in Les Bugnenets (NE). Linke Kreise unterstützt durch ...

Artikel (1233) lesen

MAB

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Keine Arbeitslosengelder für Grenzgänger – Parteivorstand fordert Standesinitiativen

Keine Arbeitslosengelder für Grenzgänger – Parteivorstand fordert Standesinitiativen

SILVIA BAER | 22.06.2018

Der Parteivorstand der SVP Schweiz hat sich heute vor dem Match Schweiz-Serbien in Neuenburg zu einer Sitzung im Stadion La Maladière getroffen. Auf Antrag der SVP Genf und SVP Tessin werden alle kan...

Artikel (1234) lesen

SVP bekämpft das neue Mediengesetz

SVP bekämpft das neue Mediengesetz

SILVIA BAER | 21.06.2018

Mit dem heute vom Bundesrat in die Vernehmlassung gegebenen Mediengesetz würde künftig auch der Internetbereich reguliert und es könnten Subventionen an weitere Medienanbieter gesprochen werden. Di...

Artikel (1232) lesen

SVP lehnt bürokratische Aktienrechtsrevision ab

SVP lehnt bürokratische Aktienrechtsrevision ab

THOMAS AESCHI | 15.06.2018

Der Nationalrat hat heute und gestern die Aktienrechtsreform beraten und der Vorlage mit 101 zu 94 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt. Damit wurden einmal mehr zahlreiche zusätzliche Vorschriften ...

Artikel (1231) lesen

Postauto-Skandal: SVP fordert von Verantwortungsträgern Boni und Lohnanteile zurück

Postauto-Skandal: SVP fordert von Verantwortungsträgern Boni und Lohnanteile zurück

THOMAS AESCHI | 12.06.2018

Die abgetretene Post-Chefin und die freigestellten Geschäftsleitungsmitglieder von Postauto AG haben ihre exorbitanten Bezüge damit begründet, dass sie viel Verantwortung tragen würden. Dieser si...

Artikel (1230) lesen

Bittere Pille im Heilmittelgesetz: Automatische EU-Rechtsübernahme

Bittere Pille im Heilmittelgesetz: Automatische EU-Rechtsübernahme

SILVIA BAER | 08.06.2018

Die Vernehmlassung des Bundesrats zum Heilmittelgesetz geht zu Ende. In der gleichen Vorlage will der Bundesrat auch gleich noch die automatische Rechtsübernahme von EU-Recht einführen. Zukünftig s...

Artikel (1229) lesen

Keine Aufweichung der Schuldenbremse

Keine Aufweichung der Schuldenbremse

THOMAS AESCHI | 30.05.2018

Der Staat darf nicht mehr ausgeben als er einnimmt. Die SVP-Fraktion hat entsprechend diesem Grundsatz wichtigen finanzpolitischen Vorstössen, die im Nationalrat bereits angenommen wurden, zugestimmt...

Artikel (1228) lesen

MAB

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KESB – eine unglaubliche Geschichte

KESB – eine unglaubliche Geschichte

BARBARA KELLER-INHELDER | 25.05.2018

Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB kann über Ihre Person, Ihren Aufenthaltsort, Ihr Vermögen oder sogar über Ihre Familienunternehmung verfügen. Das scheint unglaublich, ist aber so, s...

Artikel (1225) lesen

Wichtigste staatliche Aufgabe: Schutz der Menschen in der Schweiz

Wichtigste staatliche Aufgabe: Schutz der Menschen in der Schweiz

SILVIA BAER | 23.05.2018

Die SVP begrüsst den heutigen referendumsfähigen Planungsbeschluss des Bundesrates zum Schutz der Menschen in der Schweiz. Eine Armee muss die Bevölkerung auch vor Gefahren aus der Luft mittels ein...

Artikel (1223) lesen

Bundesrat verschafft linker Sozialindustrie noch mehr Geld

Bundesrat verschafft linker Sozialindustrie noch mehr Geld

SILVIA BAER | 30.04.2018

Der Bundesrat hat beschlossen, die sogenannten Integrationspauschalen für Asylanten zu verdreifachen und zusätzliche 132 Millionen Franken pro Jahr auszugeben. Dem nicht genug: Der Bundesrat will au...

Artikel (1221) lesen

Staatspolitische Kommission des Ständerats verpasst Chance für Regulierungsbremse

Staatspolitische Kommission des Ständerats verpasst Chance für Regulierungsbremse

THOMAS MATTER | 27.04.2018

In der Schweiz werden am Laufmeter neue Gesetze und Vorschriften geschaffen. 140 Seiten Bundeserlasse kommen jede Woche neu hinzu. Die Kosten dieser Regulierungswut addieren sich jährlich auf rund 60...

Artikel (1219) lesen

 Die EU-Entwaffungsrichtlinie: Von wegen pragmatisch und unbürokratisch…

Die EU-Entwaffungsrichtlinie: Von wegen pragmatisch und unbürokratisch…

DAVID ZUBERBüHLER | 12.04.2018

Unser noch ziemlich freiheitliches Waffenrecht ist immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Letztmals in einem grösseren Rahmen, als das Stimmvolk im Jahr 2011 über die Volksinitiative "Für den Sc...

Artikel (1218) lesen

Weniger schlecht ist noch lange nicht gut

Weniger schlecht ist noch lange nicht gut

ADRIAN AMSTUTZ | 06.04.2018

Erneut weniger polizeilich registrierte Straftaten im Jahre 2017 meldet das Bundesamt für Statistik voller Stolz. Ganz allgemein nehmen die registrierten Straftaten in den meisten Bereichen ab. Man m...

Artikel (1215) lesen

MAB

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Sozialhilfe – die Rekorde jagen sich

Sozialhilfe – die Rekorde jagen sich

BARBARA STEINEMANN | 29.03.2018

Immer mehr Beziehende. Immer mehr Fälle. Immer höhere Kosten pro Fall. Regelmässig erreichen uns solche Meldungen aus der Welt der Sozialhilfe. Seit 2003 sammelt der Bund die Zahlen und Daten dazu....

Artikel (1213) lesen

SVP fordert Volksabstimmung zur Kohäsionsmilliarde

SVP fordert Volksabstimmung zur Kohäsionsmilliarde

GABRIEL LüCHINGER | 28.03.2018

Der Bundesrat hat heute beschlossen, den EU-Oststaaten ohne Gegenleistung der EU eine weitere Kohäsionsmilliarde bzw. sogar 1,3 Milliarden zu überweisen. Die SVP fordert eine referendumsfähige Gese...

Artikel (1212) lesen

Aufdecken, Anpacken und Ausmisten, damit die Schweiz Schweiz bleibt!

Aufdecken, Anpacken und Ausmisten, damit die Schweiz Schweiz bleibt!

GABRIEL LüCHINGER | 26.03.2018

Heute versammelten sich mehr als 500 Schweizerinnen und Schweizer aus dem ganzen Land zur Delegiertenversammlung der SVP Schweiz in Klosters (GR). Es sind nur noch 575 Tage bis zu den eidgenössischen...

Artikel (1211) lesen

Unternehmen und steuerzahlende Bürger jetzt endlich entlasten!

Unternehmen und steuerzahlende Bürger jetzt endlich entlasten!

GABRIEL LüCHINGER | 22.03.2018

Die SVP begrüsst im Grundsatz die beiden vom Bundesrat heute verabschiedeten Vorlagen zur Entlastung insbesondere unserer kleinen und mittleren Unternehmen sowie des Steuerzahlers. Wir werden uns im ...

Artikel (1210) lesen

Sollen künftig Richter und internationale Organisationen unsere Gesetze machen?

Sollen künftig Richter und internationale Organisationen unsere Gesetze machen?

GABRIEL LüCHINGER | 13.03.2018

Die SVP nimmt zur Kenntnis, dass der Ständerat die Selbstbestimmungsinitiative der SVP mit 36 zu 6 Stimmen abgelehnt hat und mit 27 zu 15 Stimmen auch auf einen Gegenvorschlag verzichtet hat. Das von...

Artikel (1208) lesen

Keine neuen Privilegien und falsche Anreize für vorläufig aufgenommene Asylbewerber

Keine neuen Privilegien und falsche Anreize für vorläufig aufgenommene Asylbewerber

THOMAS AESCHI | 06.03.2018

Die SVP hat sich heute zur Fraktionssitzung getroffen. Unter anderem hat sich die Fraktion dabei mit Vorstössen zu vorläufig aufgenommenen Asylbewerbern, mit der Reform der Ergänzungsleistungen, so...

Artikel (1205) lesen

MAB

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Taten statt Worte sind gefragt!

Taten statt Worte sind gefragt!

GABRIEL LüCHINGER | 04.03.2018

Wie erwartet, wurde die Volksinitiative „Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren“ von Volk und Ständen verworfen. Die Diskussionen im Abstimmungskampf zeigten indessen deutlich, dass v...

Artikel (1204) lesen

Klare Trennung der Funktionen Aufsicht und Gesetzgeber bei der FINMA

Klare Trennung der Funktionen Aufsicht und Gesetzgeber bei der FINMA

THOMAS AESCHI | 19.02.2018

Die SVP-Fraktion hat sich in Hergiswil (NW) zu einer zweitägigen Fraktionssitzung im Hinblick auf die Frühlingssession getroffen. Sie verlangt unter anderem eine klare Trennung der Funktionen Aufsic...

Artikel (1203) lesen

Bundesrat bestimmt Eckwerte für Botschaft zur Steuervorlage 17

Bundesrat bestimmt Eckwerte für Botschaft zur Steuervorlage 17

ROLAND LUTZ | 31.01.2018

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 31. Januar 2018 die Eckwerte für die Botschaft zur Steuervorlage 17 beschlossen. Aufgrund der Ergebnisse aus der Vernehmlassung hat sich der Bundesrat entschie...

Artikel (1197) lesen

Die Gewerkschaften sind die wahren Gewinner der Personenfreizügigkeit! Mit der Begrenzungsinitiative setzt sich die SVP für einen liberalen Arbeitsmarkt ein!

Die Gewerkschaften sind die wahren Gewinner der Personenfreizügigkeit! Mit der Begrenzungsinitiative setzt sich die SVP für einen liberalen Arbeitsmarkt ein!

GABRIEL LüCHINGER | 30.01.2018

Seit der Einführung der Personenfreizügigkeit ist die Ausländerquote in der Schweiz von 20% auf 25% gestiegen! Ausländer weisen eine doppelt so hohe Arbeitslosigkeit auf wie Schweizer – unqualif...

Artikel (1196) lesen

JA zu freien Medien, JA zu No-Billag!

JA zu freien Medien, JA zu No-Billag!

GABRIEL LüCHINGER | 27.01.2018

Heute versammelten sich 350 Anwesende aus der ganzen Schweiz zur Delegiertenversammlung der SVP in Confignon (GE). Diskutiert wurde die Medienfreiheit, die Medienvielfalt und den Service public der SR...

Artikel (1194) lesen

Schlüsseljahr für die Werte der Schweiz

Schlüsseljahr für die Werte der Schweiz

ALBERT RöSTI | 27.01.2018

Die Schweiz verdankt ihren Wohlstand der weltweit einmaligen direkten Demokratie und ihrer damit verbundenen Freiheit und Unabhängigkeit. Dank Volksentscheiden konnten Fehlbeurteilungen von Regierung...

Artikel (1195) lesen

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Halbierung der Bezüge statt Berufsparlament

Halbierung der Bezüge statt Berufsparlament

ROGER KöPPEL | 26.01.2018

Das eidgenössische Parlament beschäftigt sich mit zu viel Unsinn. Mittlerweile werden ganze Sessionen verschwendet, um die Vorstösse von Parlamentariern zu bereden, die ebenso substanz- wie chancen...

Artikel (1191) lesen

Zurückhaltendes JA zur neuen Finanzordnung 2021

Zurückhaltendes JA zur neuen Finanzordnung 2021

GABRIEL LüCHINGER | 26.01.2018

Der Parteivorstand der SVP Schweiz hat sich heute in Genf getroffen. Er empfiehlt der morgigen Delegiertenversammlung mit 23:3 Stimmen bei 1 Enthaltung die NO-Billag-Initiative, die am 4. März zur Ab...

Artikel (1192) lesen

Darum braucht es die Begrenzungs-Initiative

Darum braucht es die Begrenzungs-Initiative

SANDRA SOLLBERGER | 25.01.2018

Die Volksinitiative gegen Masseneinwanderung wurde zwar am 9. Februar 2014 von Volk und Ständen angenommen. Bundesrat und Parlament haben sich jedoch entschieden, diesen Verfassungsauftrag nicht wahr...

Artikel (1190) lesen

Die Personenfreizügigkeit – eine Fehlkonstruktion

Die Personenfreizügigkeit – eine Fehlkonstruktion

THOMAS MATTER | 18.01.2018

Das Ziel der Beschränkungsinitiative ist einfach: Die SVP will die Personenfreizügigkeit stoppen – entweder, indem diese ausser Kraft gesetzt wird oder durch Kündigung. Selbstverständlich werden...

Artikel (1187) lesen

Nur bei einem JA zur No Billag-Initiative wird sich etwas ändern

Nur bei einem JA zur No Billag-Initiative wird sich etwas ändern

NATALIE RICKLI | 17.01.2018

Erinnern Sie sich an die Versprechen von Bundesrätin Doris Leuthard und dem ehemaligen SRG-Generaldirektor Roger de Weck nach der knapp gewonnenen RTVG-Abstimmung? Es werde eine offene und konstrukti...

Artikel (1188) lesen

Jetzt Begrenzungs-Initiative unterschreiben!

Jetzt Begrenzungs-Initiative unterschreiben!

ALBERT RöSTI | 17.01.2018

Wir wollen keine 10 Millionen Schweiz mit fehlenden Arbeitsplätzen insbesondere für Leute über 50, mit nicht zahlbaren Mieten, mit verstopften Zügen und Autobahnen, mit überfüllten Schulen, mit ...

Artikel (1186) lesen

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Start der Unterschriftensammlung für die Begrenzungsinitiative

Start der Unterschriftensammlung für die Begrenzungsinitiative

GABRIEL LüCHINGER | 16.01.2018

Die AUNS hat heute zusammen mit der SVP in Bern an einer Pressekonferenz die Unterschriftensammlung für die Begrenzungsinitiative begonnen. Seit der Einführung der Personenfreizügigkeit mit der EU ...

Artikel (1185) lesen

Sozialhilfe stieg 2016 um 0,1 Prozentpunkte auf 3,3 Prozent

Sozialhilfe stieg 2016 um 0,1 Prozentpunkte auf 3,3 Prozent

AUS DIVERSEN PUBLIKATIONEN | 19.12.2017

Die Quote der wirtschaftlichen Sozialhilfe stieg 2016 um 0,1 Prozentpunkte auf 3,3 Prozent, was 273 273 Beziehenden entspricht. Um die Sozialhilfe in der Schweiz differenziert betrachten zu können, m...

Artikel (1178) lesen

Schweiz darf sich nicht erpressen lassen

Schweiz darf sich nicht erpressen lassen

GABRIEL LüCHINGER | 19.12.2017

Gemäss Medienberichten versucht die EU neuerdings mit einer zeitlich befristeten Anerkennung unserer Börse die Schweiz zum rascheren Abschluss eines Rahmenvertrages zu zwingen. Dies nur kurz nachdem...

Artikel (1179) lesen

Nationalrat will keine Mitsprache der Standortgemeinden bei geplanten Bundesasylzentren!

Nationalrat will keine Mitsprache der Standortgemeinden bei geplanten Bundesasylzentren!

RUPPEN FRANZ | 14.12.2017

Der Nationalrat hat es am Mittwoch abgelehnt, dass der Bund geeignete Standorte für Bundesasylzentren in enger Zusammenarbeit mit Kantonen und Gemeinden einvernehmlich suchen und planen muss. Einmal ...

Artikel (1177) lesen

Für eine massvolle Zuwanderung

Für eine massvolle Zuwanderung

ROGER KöPPEL | 09.12.2017

Das Parlament hat die von Volk und Ständen im Februar 2014 angenommene «Masseneinwanderungsinitiative» nicht umgesetzt. Die vom Parlament beschlossene Scheinlösung wird keinen einzigen Ausländer ...

Artikel (1174) lesen

Eine „wahre“ Freundschaft

Eine „wahre“ Freundschaft

MAGDALENA MARTULLO | 08.12.2017

Kurz vor der Adventszeit erzähle ich Ihnen von einer wunderbaren Weihnachtsgeschichte wie sie sich erst kürzlich im fernen Bern zugetragen hat. Ein europäischer Hirte namens Jean-Claude Juncker tra...

Artikel (1173) lesen

Bundesrätin Sommaruga öffnet die Büchse der Pandora

Bundesrätin Sommaruga öffnet die Büchse der Pandora

GABRIEL LüCHINGER | 08.12.2017

SP-Bundesrätin Sommaruga hat heute eigenmächtig beschlossen und informiert, dass sie nun effektiv damit beginnt, direkt Migranten aus Libyen in die Schweiz einzufliegen. Damit öffnet sie die Büchs...

Artikel (1176) lesen

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